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Die FF Pfedelbach informiert!

 

Sind Feuerwehreinsätze kostenpflichtig?

Allgemein gilt:

Wer dringend die Feuerwehr benötigt, weil sich Menschen oder Tiere in lebensbedrohlichen Notlagen befinden, oder ein Brand ausgebrochen ist, muss sich um die Einsatzkosten keine Gedanken machen. Das Feuerwehrgesetz vom Land Baden Württemberg sieht vor, dass diese Einsätze grundsätzlich kostenlos sind.

Auch wenn die Feuerwehr vergeblich anrückt, weil das Feuer z.b. vor dem Eintreffen gelöscht werden konnte, oder es sich bei dem gemeldeten Qualm nur um Wasserdampf handelte , bleibt der Einsatz für den Verursacher bzw. Meldenden gebührenfrei.

Anders sieht es bei Einsätzen aus, die durch böswillige Falschmeldungen oder durch Brandstiftungen verursacht wurden. In diesem Fall erhebt die Gemeinde -Träger der Feuerwehr- die Kosten.

Ebenso werden die Einsatzkosten berechnet, wenn die Feuerwehr bei Ereignissen Hilfe leistet, die nicht unmittelbar der Nottfallrettung zuzuordnen sind. Dazu gehören zum Beispiel:

  • das Beseitigen von Wasserschäden (z.b. Auspumpen von Kellern).
  • das beseitigen von Sturmschäden
  •  das Beseitigen von Öl- oder sonstigen umweltgefährdenden oder gefährlichen Stoffen.
  • Türöffnung bei Gebäuden, Wohnungen, Aufzügen, u.s.w.
  • Einfangen von Tieren
  • Entfernen von Insekten-Nestern
  • Mitwirkung bei Räum- und Aufräumarbeiten
  • Absicherung von Gebäuden- und Gebäudeteilen
  • Stellung von Brandsicherheitswachen
  • Kraftfahrzeugbrände 

Es werden dann Stundensätze sowohl für die Einsatzkräfte, als auch für die eingesetzten Geräte und Fahrzeuge berechnet.

 

Man muss hierbei bedenken, dass bei einem Alarm die Einsatzkräfte oft von Ihren Arbeitsplätzen gerufen werden. Die Arbeitgeber sind nicht verpflichtet, den Lohnausfall zu übernehmen und können die entstehenden Lohnausfallkosten mit der Gemeinde abrechnen.

 

Es gibt aber noch eine andere Art von Einsätzen, deren Abwicklung in der Bevölkerung oft zu Unverständnis führen.

Gelegentlich werden wir zu Einsätzen gerufen, an denen wir nicht tätig werden dürfen: z.B. keine unmittelbare Gefahr mehr besteht und es für die Schadensbehebung geeignete Fachfirmen gibt, muss die Feuerwehr diese Arbeiten den Fachfirmen überlassen.

So wird beispielsweise die Bergung eines von der Fahrbahn abgekommenen Lkw nach Beseitigung der unmittelbaren Gefahr von privaten Bergungsunternehmen durchgeführt, obwohl vielleicht auch die Feuerwehr dazu in der Lage wäre.

Die Feuerwehren dürfen den freien Markt nicht durch kostenlose Dienstleistungen behindern.


 
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